Kostenlos ist kein Almosen
Im Haushaltssicherungskonzept der Stadt Espelkamp steht unter anderem: Die OGS-Gebühren steigen jährlich um 3 Prozent. Klingt nach einer kleinen Stellschraube. Ist aber eine Richtungsentscheidung.
Ich will hier nicht nur über Espelkamp schreiben. Ich will über eine grundsätzlichere Frage schreiben: Was wäre, wenn wir aufhören würden, für alles einen Preis zu verlangen?
Was das HSK eigentlich ist
Ein Haushaltssicherungskonzept ist auf dem Papier nüchtern. Zahlen, Tabellen, Prozentsätze. Aber hinter jeder Zeile steckt eine Wertung: Was ist uns wichtig, und wer trägt die Last?
Wenn OGS-Gebühren steigen, zahlen das Familien. Nicht Unternehmen, nicht Vermögende – Familien mit Kindern. Gleichzeitig bleibt der Straßenbau unangetastet, wird ein Planungsschaden einfach durchgewunken, werden Beschlüsse gefasst, die die Liquidität der Stadt weiter verschlechtern. Die Last wird nach unten verteilt. Das ist kein Naturgesetz. Das ist eine politische Entscheidung.
Und deswegen ist der Antrag, die OGS ab 2027/28 kostenfrei zu machen und die 3-Prozent-Erhöhung zu streichen, kein Luxus. Es ist eine andere Prioritätensetzung.
Kostenlos ist keine Wohltätigkeit
Hier möchte ich einen Gedanken einbringen, der über Espelkamp hinausgeht.
Es gibt eine Denkweise, die ich für grundlegend falsch halte: dass alles, was kostenlos ist, ein Almosen ist. Dass man für Dinge zahlen muss, damit sie einen Wert haben. Dass der Marktpreis der einzig ehrliche Maßstab ist.
Der Sozialphilosoph Paul Ariès hat das 2018 in einem lesenswerten Text in der Le Monde diplomatique – „Demonetarisiert euch!" – auf den Punkt gebracht. Er nennt es das Gratisprinzip: die Idee, bestimmte Güter und Dienstleistungen vom Preis zu befreien. Nicht als Akt der Großzügigkeit, sondern als Akt der Emanzipation.
Der Unterschied ist entscheidend. Wohltätigkeit sagt: Wir helfen euch, weil ihr es nicht schafft. Emanzipation sagt: Das gehört euch, weil es euch gehört. Wohltätigkeit lässt die Verhältnisse unberührt. Emanzipation verändert sie.
Ariès macht noch einen weiteren wichtigen Punkt: Kostenlose Dienstleistungen sind nicht nur gerechter als ein Geldbetrag, der an alle ausgezahlt wird – sie sind oft auch günstiger. Eine Studie des University College London hat ausgerechnet, dass eine universelle Grundversorgung mit kostenlosen Gütern und Diensten deutlich weniger kosten würde als ein bedingungsloses Grundeinkommen. Wer Zugang zu Gütern hat, muss sich nicht ständig auf dem Markt bedienen. Wer sein Kind kostenfrei betreuen lassen kann, braucht keine privaten Alternativen. Das Gratisprinzip reduziert nicht nur Ungleichheit – es reduziert auch den Druck, immer mehr zu konsumieren, immer mehr zu verdienen, immer mehr zu funktionieren.
Und das ist vielleicht das Entscheidende: Es geht nicht um einen unbeschränkten Zugang zu allem. Es geht um ein anderes Verhältnis zu dem, was wir teilen. Nicht Waren, sondern Gemeingüter. Nicht Kunden, sondern BürgerInnen.
Eine Schule, die kostenlos ist, sagt: Bildung gehört allen – nicht denen, die sie sich leisten können. Ein Mittagessen in der OGS, das kostenlos ist, sagt: Kinder sollen satt sein, egal was ihre Eltern verdienen. Das ist kein Almosen. Das ist eine Aussage darüber, was wir für selbstverständlich halten.
Warum ich kostenlose OGS und kostenloses Mittagessen will
Konkret: Ich will, dass kein Kind in Espelkamp mittags hungrig vor seinem Teller sitzt, weil die Eltern es sich gerade nicht leisten können oder der Befreiungsantrag noch irgendwo in der Bearbeitung liegt.
Ich will, dass der Offene Ganztag für alle Kinder selbstverständlich offen ist – nicht nur für die, deren Eltern keine bürokratischen Hürden scheuen.
Und ich will, dass Familien in Espelkamp das Geld, das sie jetzt für OGS-Gebühren ausgeben, für andere Dinge ausgeben können. Im Verein. Im lokalen Laden. Im Freibad. Das Geld bleibt hier. Das stärkt die Stadt.
Darüber hinaus: Einkommensprüfungen, Staffelberechnungen, Mahnverfahren, Widersprüche – das kostet die Verwaltung Zeit und Geld. Alles weg. Schlanker, gerechter, günstiger.
Ein anderes Denken
Ich glaube, dass wir in einer Gesellschaft leben, die sich angewöhnt hat, alles in Preise zu übersetzen. Das nennt man Kommodifizierung – aus Gütern werden Waren. Aus dem Recht auf Wasser wird ein Wasserpreis. Aus dem Recht auf Bildung wird eine Schulgebühr. Aus dem Recht auf Mobilität wird ein Fahrpreis. Und irgendwann fragt niemand mehr, ob das eigentlich so sein muss.
Dagegen steht die Idee: Manche Dinge gehören einfach allen. Nicht weil sie nichts kosten – sie kosten selbstverständlich etwas, nämlich Steuern, Arbeit, Planung. Aber der Zugang zu ihnen sollte nicht davon abhängen, was jemand im Monat verdient.
Öffentliche Parks. Bibliotheken. Feuerwehr. Straßen. Wir zahlen das kollektiv, weil wir verstanden haben, dass es so funktioniert. Das Prinzip ist nicht neu. Wir wenden es nur noch nicht konsequent genug an.
Warum nicht auf gutes Schulessen? Warum nicht auf Betreuung im Ganztag? Warum nicht auf ÖPNV?
Und vielleicht – wenn wir wirklich mutig wären – auch auf Wärme, auf Energie, auf Wohnen. Nicht morgen, nicht auf einmal. Aber als Richtung. Als Aussage darüber, in welcher Gesellschaft wir leben wollen.
Ariès schreibt, das Gratisprinzip plädiere nicht für Askese und Verzicht, sondern für „Mehr Genuss!" – nur eben nicht den Genuss des Habens und Besitzens, sondern den des Seins. Weniger Stress, weniger Angst, weniger die Frage: Kann ich mir das leisten? Mehr Zeit. Mehr Freiheit. Mehr Leben.
Das klingt groß. Aber es fängt klein an. Es fängt mit einem Mittagessen an.
Was das mit Espelkamp zu tun hat
Espelkamp ist eine Stadt, die von Flüchtenden für Flüchtende gebaut wurde. Eine Stadt, die weiß, was es bedeutet, nichts zu haben und trotzdem etwas aufzubauen. Diese Geschichte verpflichtet.
Wenn wir heute Familien mit Kindern Gebühren erhöhen, während wir gleichzeitig Straßen ausbauen und Parkplätze für Investoren anlegen, dann haben wir die Prioritäten falsch gesetzt. Dann haben wir vergessen, wofür diese Stadt eigentlich steht.
Ich will eine Stadt, in der Kinder kostenlos und gut essen. In der Betreuung keine Frage des Einkommens ist. In der Menschen das Gefühl haben, dass das Gemeinwesen für sie da ist – nicht gegen sie.
Das ist kein Traum. Das ist eine Entscheidung.